Fraktionszwang aufgehoben: Elbstrand-Radweg nicht vom Tisch? | MOPO.de

Fraktionszwang aufgehoben Elbstrand-Radweg nicht vom Tisch?
Von Sandra Schäfer 29.06.17, 22:22 Uhr
Der Elbstrand bei Övelgönne. Foto:dpa Kommt der Radweg am Övelgönner Elbstrand oder nicht? Die Grünen in Altona wollen jetzt überraschend den Fraktionszwang aufheben. Dann kann jeder Abgeordnete nach eigenem Ermessen entscheiden, ob er für oder gegen den Radweg stimmt.Na, wat denn nu? Vor zwei Wochen hatte die Partei noch verkündet, die Fraktion wolle sich bei der Abstimmung enthalten. Das wäre das Ende für die Radweg-Pläne gewesen, denn ohne die Grünen keine Mehrheit.Jetzt sagt die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Gesche Boehlich: „Die Bürger haben Anspruch darauf, dass ihre politischen Vertreter sich erklären, ob sie an dieser Stelle weiterhin einen Strandweg planen wollen oder nicht.“Ursprünglich wollten SPD und Grüne im Bezirk Altona den Radweg gegen Kritik durchsetzen. Dann kam eine Ansage aus der Parteispitze und das grüne Engagement wurde gedrosselt. Als jetzt das Bürgerbegehren gegen die Planungen erfolgreich war, schien alles vom Tisch.Oder ist das nur ein Winkelzug, wie die Linke in Altona vermutet? Sie geht davon aus, dass SPD und Grüne das Bürgerbegehren gegen den Radweg durchwinken. Es käme so nicht zum Bürgerentscheid. Anschließend würde Rot-Grün as laufende Bürgerbegehren für den Radweg (so es zustande kommt) übernehmen und die Baupläne fortsetzen.

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