Betriebserlaubnis erloschen: Was wird aus dem Wasserwerfer? | MOPO.de

Betriebserlaubnis erloschen Was wird aus dem Wasserwerfer?
Von Anastasia Iksanov Anastasia Iksanov 30.06.17, 06:12 Uhr

Der Wasserwerfer im Video: Linke rufen zum Krawall auf.
Der Wasserwerfer der Linken wurde sichergestellt. Nun stellt ein YouTube-User, der der Szene zuzuordnen ist, ein Video vom Polizeieinsatz am Mittwoch ins Netz. „Der Vintage-Wasserwerfer hat sowohl eine gültige Betriebserlaubnis sowie einen gültigen Anwohnerparkausweis für die Wohlwillstraße“, behauptet er. Die Hamburger Polizei dagegen: „Die Betriebserlaubnis ist erloschen!“ Der Wasserwerfer sei wegen der Gefährdung des Straßenverkehrs sichergestellt worden. Doch was passiert jetzt mit dem Fahrzeug? Ein Polizeisprecher zur MOPO: „Der Eigentümer kann es jederzeit abholen.“ Etwa auf einen Tieflader aufladen oder eine neue Betriebserlaubnis besorgen. Sprecher der Städte-Region Aachen, wo der Wasserwerfer zugelassen worden war, wies darauf hin, dass die private Anmeldung eines solchen Fahrzeugs einer Ausnahmegenehmigung bedarf. Holger Benend: „Diese, von der Stadt Bremen vormals erteilte Ausnahmegenehmigung, wurde jedoch mittlerweile bestandskräftig widerrufen“. Nach der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) dürfen Polizeifahrzeuge wie ein Wasserwerfer ohne Ausnahmegenehmigung nicht auf Private zugelassen werden. Diese Genehmigung kann jedoch wie ein TÜV ablaufen. Das Fahrzeug bleibt dennoch weiter zugelassen. Das ist offenbar auch hier der Fall.Ob die Betriebserlaubnis zeitlich abgelaufen war oder keine Genehmigung für die funktionierenden Wasserpumpen vorlag, ist unklar.

Quelle: Betriebserlaubnis erloschen: Was wird aus dem Wasserwerfer? | MOPO.de

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